Sonderrechte willkürlich einsetzbar???

    • Erster Beitrag

    Da ich ja nun schon 14 Jahre des Nachts meinen Kontrolltätigkeiten nachgehe, fällt mir immer mal wieder auf, daß die Streifenwagenbesatzungen der Polizei Hamburg ziemlich häufig ihre Sonderrechte (Blaulicht und/oder Martinshorn) einfach dazu benutzen, um z.B. mal über ne rote Ampel zu kommen, da diese nach erfolgreichem Überqueren dann wieder ausgeschaltet werden. Sehe ich das irgendwie aus ner falschen Perspektive, oder können die Beamten mittlerweile nach freiem Ermessen diese Rechte nutzen?

  • es gibt ne klare regelung wann sonderrechte und wegerecht benutzt werden darf z.b. bei gefahr für leib oder leben, so habe ich das in meiner ausbildung gelernt. wo das aber drin steht weiss ich nicht mehr
    aber der feine unterschied liegt wie bei sovielem in theorie und praxis. in frankfurt wird ständig rundumlicht und horn angestellt nur um die kreuzung zu kommen. und in der ausbildung ist man noch jung da macht man halt sowas man is ja noch voller elan und scharf drauf es mal zu benuten.
    in meinen 6 jahren dienst bei der bundespolizei hatte ich nur drei fahrten mit sonderrechten.
    denke mal die landespolizei kommt fast täglich dazu. :roll:

    __________________________________________


    Es gibt keine 100% Sicherheit schon gar nicht für ein Hungerlohn

  • Mal eine Pressemeldung aus dem Themenfeld die eigentlich alles aussagt:


    Nach dem tödlichen Blaulichtunfall auf der Podbielskistraße (List) ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Fuhr die Polizistin (29) deutlich zu schnell?
    „Wir ermitteln wegen fahrlässiger Tötung“, bestätigte gestern Oberstaatanwalt Thomas Klinge. Denn auch wenn das Opfer offenbar bei Rot über die Straße lief, hätte der Unfall mit etwas mehr Vorsicht vielleicht vermieden werden können. Die Beamtin und ihr Kollege (30) waren auf einer Einsatzfahrt, als ihnen der junge Mann (22) in einem Baustellenbereich in Höhe der Grethe-Jürgens-Straße vor den Wagen lief. Dort gilt eigentlich Tempo 30, doch die Polizistin durfte wegen ihrer Sonderrechte schneller fahren – laut Vorschrift braucht sie dabei weder Blaulicht noch Martinshorn einzuschalten. Nach ersten Erkenntnissen hatte der Wagen zwischen 70 und 100 km/h drauf.
    Einen Freifahrtschein hat die Polizei trotz der Erlaubnis zum Gasgeben nicht: Denn in der Straßenverkehrsordnung (Paragraf 35) steht: „Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.“ Der Fahrer muss demnach seine Geschwindigkeit der Verkehrssituation anpassen. Staatsanwalt Klinge: „Es wird geprüft, ob die Fahrerin die notwendige Sorgfalt angewandt hat.



    Quelle HAZ

    Sed quis custodiet ipsos custodes?


    "None of you understand. I'm not locked up in here with you. You're locked up in here with me."

  • Zitat

    Denn in der Straßenverkehrsordnung (Paragraf 35) steht: „Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.“ Der Fahrer muss demnach seine Geschwindigkeit der Verkehrssituation anpassen. Staatsanwalt Klinge: „Es wird geprüft, ob die Fahrerin die notwendige Sorgfalt angewandt hat.


    Vollkommen richtig.
    Sonderrecht hat man zwar, darf aber nicht das Hirn ausschalten...


    Ist das gleiche, wie wenn man (mit Musik und somit nicht nur Sonderrecht, sondern auch Wegerecht!) an ne Kreuzung ranfährt: Wer da ungebremst rüber brettert und es kommt deshalb zum VU, ist auch der Fahrer des Blaulicht-Fahrzeugs dran...

    "Was ich anpacke, klappt immer..... ...manchmal
    Mike Lowrey - Bad Boys


    Team_Signatur

  • Zitat von guardian_bw

    "Wache" kommt bei der Polizei eigentlich nur bei der Bepo vor, da haben wir uns ohnehin die Pizza kommen lassen.
    Als ich noch in der Bepo Wache schieben durfte, taten das noch die Azubis im zweiten Jahr.


    Auch wenn du ja eigentlich mit deinen Ausführungen vollkommen recht hast :) : die "Azubis im zweiten Jahr" waren ja nicht nur in der Kaserne, sondern zu meiner Zeit auch beispw. in Karlsruhe im POS eingesetzt. Und da kam es dann eben schon einmal vor, dass der MvD oder der KvD über Funk 3 LKWs und 2 PKWs "durchgab" (= drei 1/2 Hähnchen und 2 Steakbrötchen). Da wurde dann schon "inoffiziell" erwartet, dass diese nicht kalt werden. Und das ging manchmal nur mit Musik an der Ampel :wink:
    Bei der Bepo habe ich noch ganz andere Dinge erlebt, aber das ist eben - wie du richtig bemerkst - nicht repräsentativ für den Dienst.
    Die Kollegen aus dem BGS habe ich im POS auch "erleben" dürfen :)


    ABER: das hatte alles wirklich Seltenheitswert und ist lange, lange her. Sich einfach mal so über eine rote Ampel oder durch den Berufsverkehr zu schlängeln, ist viel zu gewagt. Das sind Verhaltensweisen, die kann man sich draußen im Einzeldienst nicht leisten.

    Die beste Möglichkeit, seine Träume zu verwirklichen, ist aufzuwachen.

  • Zitat

    die "Azubis im zweiten Jahr" waren ja nicht nur in der Kaserne, sondern zu meiner Zeit auch beispw. in Karlsruhe im POS eingesetzt.


    Zu meiner Zeit waren die PW m.W. dafür nicht mehr eingesetzt, kann aber durchaus sein, dass ich mich da irre. In Lahr kamst du ohnehin nicht in die Verlegenheit, in KA eingesetzt zu werden, da war die 1. einfach näher ;-)


    Ich hab einen einzigen Einsatz von PW mitbekommen, und da war ich selbst schon in der 41.
    Da handelte es sich um eine Durchsuchung eines Waldstücks im Freiburger Raum, und von der EH war auf die Schnelle nicht genügend Personal da, liefen bereits einige Einsätze.


    Was du beschreibst, die Aufträge von wegen LKW und PKW kenn ich natürlich auch, allerdings wurden diese ohne Wegerechte durchgeführt ;-)
    Egal ob das Teil nun lauwarm ankommt oder nicht...

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    Mike Lowrey - Bad Boys


    Team_Signatur

  • Zitat von guardian_bw

    Zu meiner Zeit waren die PW m.W. dafür nicht mehr eingesetzt, kann aber durchaus sein, dass ich mich da irre. In Lahr kamst du ohnehin nicht in die Verlegenheit, in KA eingesetzt zu werden, da war die 1. einfach näher ;-)


    Ich hab einen einzigen Einsatz von PW mitbekommen, und da war ich selbst schon in der 41.
    Da handelte es sich um eine Durchsuchung eines Waldstücks im Freiburger Raum, und von der EH war auf die Schnelle nicht genügend Personal da, liefen bereits einige Einsätze.


    Was du beschreibst, die Aufträge von wegen LKW und PKW kenn ich natürlich auch, allerdings wurden diese ohne Wegerechte durchgeführt ;-)
    Egal ob das Teil nun lauwarm ankommt oder nicht...


    POS in Karlsruhe oder Stuttgart Flughafen durch PW im 2. Jahr waren damals Standard (Schleyer, Buback usw.) - Für die Waldstücke wurde idR der jeweilige Bereitschaftszug eingesetzt, wenn es zB um entlaufene Rentner ging :wink:


    Das ist 30 jahre her und ich glaube auch nicht, dass heute noch jemand ein 1/2 Hähnchen mit Blaulicht anliefern würde-)

    Die beste Möglichkeit, seine Träume zu verwirklichen, ist aufzuwachen.

  • Tja, vor 30 Jahren war noch einiges anders...


    Die RAF-Zeit hab ich noch in den letzten Zügen mitgemacht, die Blütezeit (wenn man sie so nennen mag) kenne ich nur aus Erzählungen älterer Kollegen und Büchern...

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    Team_Signatur

  • Tach zusammen,
    eine Signalfaht ist aber auch so nicht ohne.
    Wenn der unter Signal Fahrende an einem Unfall beteiligt ist, an dem er unter normalen Umständen (Privat oder ohne Signal) gar nicht schuld wäre, so bekommt er auf alle fälle eine Teilschuld zugesprochen.


    Ich bin seid 12 Jahren bei den "blauen" tätig, und habe Persönlich schon einen Fall von "Signalmissbrauch" erlebt.
    Ein Zugführer war zu einer Besprechung ziemlich spät dran und kam in einen Stau, dort meinte er dann er müsse seine "Dachmusik" benutzen um durch den Stau zu kommen und nicht noch mehr Verspätung zu haben.
    Resultat aus diesem Vorkommnis:
    Bußgeld, Anzeigen wegen Mißbrauch von Sonderrechten, Amtsmißbrauch, Mißbrauch von Bundeseigentum, Gefährlicher eingriff in den Straßenvekehr, usw.
    Und natürlich zu guter letzt die Unehrenhafte Entlassung.


    tja, wenn man den Kopf halt nicht einschaltet kommt sowas bei raus.


    Gruß Beast :twisted:

  • Zitat von rolf0404

    Auch wenn du ja eigentlich mit deinen Ausführungen vollkommen recht hast :) : die "Azubis im zweiten Jahr" waren ja nicht nur in der Kaserne, sondern zu meiner Zeit auch beispw. in Karlsruhe im POS eingesetzt. Und da kam es dann eben schon einmal vor, dass der MvD oder der KvD über Funk 3 LKWs und 2 PKWs "durchgab" (= drei 1/2 Hähnchen und 2 Steakbrötchen). Da wurde dann schon "inoffiziell" erwartet, dass diese nicht kalt werden. Und das ging manchmal nur mit Musik an der Ampel :wink:
    Bei der Bepo habe ich noch ganz andere Dinge erlebt, aber das ist eben - wie du richtig bemerkst - nicht repräsentativ für den Dienst.
    Die Kollegen aus dem BGS habe ich im POS auch "erleben" dürfen :)


    ABER: das hatte alles wirklich Seltenheitswert und ist lange, lange her. Sich einfach mal so über eine rote Ampel oder durch den Berufsverkehr zu schlängeln, ist viel zu gewagt. Das sind Verhaltensweisen, die kann man sich draußen im Einzeldienst nicht leisten.


    Solches Verhalten muss aber schon mehrere Jahrzehnte her sein. In der heutigen Zeit dürfte es nicht lange unbemerkt und damit unsanktioniert bleiben.

  • hm
    aktuelles beispiel:


    Oktoberfest 2007 gegen 00:30


    ich bin mit dem auto auf dem heimweg von hinten kommen 2 bepobusse angerauscht mit blaulicht etc.
    da ich immer hunger habe :D nochmal kurz beim McD vorbeigeschaut und siehe da, sitzen drinnen 2 tische voll mit Cops und futtern anständig :)

  • Zitat von DanKai

    hm
    aktuelles beispiel:


    Oktoberfest 2007 gegen 00:30


    ich bin mit dem auto auf dem heimweg von hinten kommen 2 bepobusse angerauscht mit blaulicht etc.
    da ich immer hunger habe :D nochmal kurz beim McD vorbeigeschaut und siehe da, sitzen drinnen 2 tische voll mit Cops und futtern anständig :)


    Wenn es denn definitiv (!) die Polizisten waren die zuvor überholt haben, würde ich den Sachverhalt zu Papier bringen und an das bayr. Innenministerium senden!

  • Zitat von opa


    Wenn es denn definitiv (!) die Polizisten waren die zuvor überholt haben, würde ich den Sachverhalt zu Papier bringen und an das bayr. Innenministerium senden!


    Und was haste davon?
    Die würden das sicherlich nicht zugeben.

    Gruss
    Ghost


    Seiner eigenen Würde gibt Ausdruck, wer die Würde anderer Menschen respektiert.
    R.v.Weizsäcker

  • Das ich mich als Bürger nicht ärgere, die Sheriffs sehen "es beschwert sich einer" und der Verantwortliche zumindest intern Fragen beantworten muss!
    Und - dass sich die sehr große Zahl der "Grünweissen" die sich korrekt benehmen, sich nicht wegen so eines Vorfalls in einem Internetforum erklären müssen.

  • Dann muss ich mich auch darüber beschweren wenn ein Beamter sein Dienstfahrzeug und auch seine Arbeitszeit dafür missbraucht, um Einkaufen zu gehen oder sonstige private erledigungen macht.


    Und das täglich mehrfach


    Auch mich ärgert es, dass steuergelder missbraucht werden

    Gruss
    Ghost


    Seiner eigenen Würde gibt Ausdruck, wer die Würde anderer Menschen respektiert.
    R.v.Weizsäcker

  • Verehrter Ghostguard,


    dann nichts wie ran an den PC und freundliche Schreiben formulieren!!
    Es soll Beamte geben, die lesen ihre Zeitung zuhause, spielen dort auch ihr DoKo und kaufen mit dem eigenen Auto ein. :D

  • Ach ja. Wäre was für die BamS


    Ich werde es mir mal überlegen :roll: :roll: :roll:

    Gruss
    Ghost


    Seiner eigenen Würde gibt Ausdruck, wer die Würde anderer Menschen respektiert.
    R.v.Weizsäcker

  • Zitat von opa

    Es soll Beamte geben, die lesen ihre Zeitung zuhause, spielen dort auch ihr DoKo und kaufen mit dem eigenen Auto ein. :D


    NEIN... :shock:


    ....das geht ?? :wink:


    Wie sieht das eientlich noch mal mit dem Einsatz von Sonderrechten bei Konvoifahrten aus ?? War da nicht mal was ??

    Sed quis custodiet ipsos custodes?


    "None of you understand. I'm not locked up in here with you. You're locked up in here with me."

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