Ermittlungen gegen den Präsidenten des L...sozialgerichts HH

Hamburg/Mainz - Kinderpornos!
Schlimmer Verdacht gegen den Präsidenten des Hamburger Landessozialgerichtes und stellvertretenden Richter des Hamburger Verfassungsgerichtes. Michael Ruppelt (54) wird der Besitz von Kinderpornos vorgeworfen.

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet. In Hamburg wurden sein Büro und seine Wohnung durchsucht.

Auslöser für die Ermittlungen war der Fund von Kinderpornografie auf einem Computer in Mainz: Das Gerät stand in der Wohnung einer engen Bekannten. Auf das Gerät, so die Erkenntnisse der Ermittler, hatte Ruppelt als einziger Zugriff.

Ruppelt war in Mainz zuletzt Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. Nach Informationen des „Hamburger Abendblatt“ sollen auf dem Computer etwa 40 Dateien kinderpornografischen Inhaltes gefunden worden sein.

Er habe bei seinem Weggang „etwas liegen gelassen", so heißt es bei der Staatsanwaltschaft nebulös. Michael Ruppelt gilt als einer der profiliertesten Sozialrechtler Deutschlands.

Eine Justizsprecherin: „Disziplinarische Vorermittlungen sind eingeleitet worden." Ruppelt wurde aufgefordert, bei der Behördenleitung Stellung zu beziehen. Zur Zeit werden die beschlagnahmten Datenträger ausgewertet

Bild T-online berichtet

Vize-Verfassungsrichter legt Amt wegen Kiderporno-Verdachts nieder

Hannover/Mainz (ddp-rps). Der unter Kinderporno-Verdacht stehende, derzeit suspendierte Präsident des Hamburger Landessozialgerichts, Michael R., ist auf eigenen Wunsch als stellvertretender Verfassungsrichter entlassen worden. Bereits am 17. Januar dieses Jahres war R. von der Richterdienstkammer des Landgerichts vorläufig des Dienstes als Sozialgerichtspräsident enthoben worden. Die Richter waren damit einem Antrag des Personalamtes des Hamburger Senats gefolgt.

R. begründete seinen Entlassungsantrag nach Angaben des Hamburgischen Verfassungsgerichts damit, dass er sich wegen der Schwere der gegen ihn gerichteten Vorwürfe bis zu deren Ausräumung nicht in der Lage sehe, seiner Tätigkeit als stellvertretender Verfassungsrichter nachzukommen. R. habe die erhobenen Vorwürfe erneut zurückgewiesen, hieß es.

Die Enthebung von R. aus dem Dienst Mitte Januar wurde damit begründet, dass die strafbare Beschaffung kinderpornografischen Materials eine schwere Dienstpflichtverletzung sei. Die Hamburger Justizbehörde hatte bereits Mitte Dezember ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Im Dezember 2007 waren Ermittler in Mainz auf einen Computer mit kinderpornografischen Dateien gestoßen, auf den Michael R. Zugriff hatte. Der Hamburger Justizsenator Carsten Lüdemann (CDU) hatte daraufhin ein förmliches Disziplinarverfahren gegen R. eingeleitet.

Der Beschuldigte war bis 2003 als Vorsitzender Richter am rheinland-pfälzischen Landessozialgericht in Mainz tätig, dann nach Hamburg gewechselt und wollte eigentlich wieder nach Mainz zurückkehren. Die Bewerbung des profilierten Sozialrechtlers als neuer Präsident des rheinland-pfälzischen Landessozialgerichts galt als aussichtsreich. Kurz vor dem Termin des Richterwahlausschusses hatte R. nach Angaben des Mainzer Justizministeriums dann aber seine Bewerbung «aus persönlichen Gründen» zurückgezogen.
07.03.2008 SR