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Fragen zu den Sonderrechten einer Alarmfahrt der Polizei

Forum für Polizei, BPol, Zoll - Erfahrungsaustausch

Moderatoren: stinkefuchs, guardian_bw

Beitragvon guardian_bw » 05.12.2011 15:20

stinkefuchs hat geschrieben:...oder zu ner popeligen Ölspur mit Alarm fahren können. Die Entscheidung und die Verantwortung trägt aber der Fahrer. Niemand anders. Auch nicht der Disponent.

Klingt doof, is aber so.



Zumindest was die Ölspur angeht: Klingt gar nicht doof.
Als ich noch beim (damaligen) Verein grün-weiss war, war ich sogar stinksauer, wenn die nicht mit Wegerecht angefahren kamen.
Die Ölspur stellt je nach Örtlichkeit eine große Gefahr dar, die schnellstmöglich beseitig werden muss.
Und ich hatte auch nicht immer die Zeit, mich da lange absichernd hinzustellen...
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Beitragvon stinkefuchs » 05.12.2011 15:33

Deswegen ja "popelig"...

Bei ner großen Spur auf einer vielbefahrenen Straße oder bei Regen kommt ja noch mehr dazu.
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Beitragvon peer » 05.12.2011 17:33

Beim Rettungsdienst ist es ebenfalls der Disponent der Entscheidet.


Auf dem Weg zum Einsatz ist das richtig. Danach entscheide ich bzw. der Notarzt wie die Fahrt weitergeht. Und sonst mal genau niemand anderes.
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Beitragvon stinkefuchs » 05.12.2011 17:50

Yup. Deshalb ja auch mein Hinweis.
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Re: Fragen zu den Sonderrechten einer Alarmfahrt der Polizei

Beitragvon maltmk » 05.12.2011 21:49

Ben30 hat geschrieben:
Hintergrund ist ein schwerer Unfall, ............... einen Unfall mit tötlichem Ausgang verursacht hat.





Wobei hier mit Sicherheit die STAA in erster Linie wegen zumindest erstmal fahrlässiger Tötung ermitteln wird. Da gibt es dann mit Sicherheit genügend rechtliche Auslegungen als hier in diesem Forum zu erfahren sind, zudem sind diese dann auch wirklich auf den speziellen Fall bezogen und nicht auf irgendwelche Fahrten durch wen auch immer und ob nun nun mit Patient oder ohne usw. .

Letztendlich, wer auch immer diese Fahrt angeordnet hat, in letzter Instanz ist immer der Fahrer für sein Verhalten verantwortlich.
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Die Verantwortung trägt immer der Fahrer.........

Beitragvon Frank » 08.12.2011 22:32

Hallo,

dazu einmal anmerke,das die Verantwortung immer der Fahrer trägt......

Lalü Lala

ist kein Freibrief .....das musten auch schon die bekannten COPS aus dem TV erfahren.......
(500 € Geldbuße)......

ebensowenig ein Auto mit komischer Farbe 8)
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Sonder- u. Wegerechte

Beitragvon sniper050 » 10.12.2011 20:55

Hallo und Guten Abend !

Kleine Ergänzung bzw. Erklärung meinerseits :

Ist zwar schon von guardian vollkommen richtg geschrieben worden, aber als nachdrückliche Unterstützung sei gesagt,
dass bei POL alleine der Fahrer des Dienst-Fzg entscheidet und sonst NIEMAND !

Die Leiststelle gibt bei manchen Einsätzen noch den förmlichen Zusatz über Funk "SR zugelassen" !
Aber letztlich entscheidet der einzelne Fahrer alleine.

Der Fahrer kann nämlich am besten sehen, ob SR erforderlich oder nicht.

Noch ein kleiner Hinweis :
Freiwillige FW und Rettungsdienst bilden ihre Fahrer der Dienst-Fzg. oft genug nicht so gut wie bei POL,BPOL oder ZOLL
in Sonderrechtsfahrten aus.
Daher gehe ich solchen Fzg. grundsätzlich so weit wie möglich aus dem Weg, sofern sie SR in Anspruch nehmen.
Und aus dem Grund wird wohl bei Freiw.FW und Rettungsdiensten die SR nur über den "Leithammel" angeordnet (;-))

Viele Grüße
sniper050
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Re: Sonder- u. Wegerechte

Beitragvon stinkefuchs » 11.12.2011 00:56

sniper050 hat geschrieben:...oft genug nicht so gut wie bei POL,BPOL oder ZOLL in Sonderrechtsfahrten aus.
(...)
Und aus dem Grund wird wohl bei Freiw.FW und Rettungsdiensten die SR nur über den "Leithammel" angeordnet (;-))
Zoll bildet da gut aus? Ääääh... Da wollen wir jetzt mal besser nicht näher drauf eingehen...

Und nochmal:
Feuerwehr: Die Besatzung entscheidet. Nicht die Leitstelle.
Rettungsdienst/HiOrg: Die Leitstelle entscheidet (auf der Anfahrt). Nicht die Besatzung.
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SR-Fahrten

Beitragvon sniper050 » 12.12.2011 02:18

Hallo und Guten Morgen !

Naja, nun wollte ich auch mal für den Zoll ne' Lanze brechen (;-)) !

Und mit FW meinte ich die Freiwilligen Wehren !

Viele Grüße
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Beitragvon stinkefuchs » 12.12.2011 09:02

Auch bei freiwilligen Wehren entscheidet die Besatzung.
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Beitragvon maltmk » 13.12.2011 11:43

Ist übrigens interessant zu lesen, wer alles weiß wie wo wer wann womit fahren darf (mal darf die Besatzung entscheiden, mal nur die Leitstelle etc.) . Aber woher habt Ihr denn Euer Wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage beruht das Ganze denn? Jeder erzählt hier was anderes, aber so richtig begründet hat es bisher keiner. Einzig einer hat kurz mal was von einer Dienstvorschrift geschrieben. Das wär wohl der einzig richtig Ansatz zumindets bei der Pol. den da gibts halt die entsprechenden PDV`s . Wie es bei FW und anderen Rettungs- und Hilfsdiensten aussieht weiß ich nicht.

Aber wie gesagt es wäre ja mal interessant zu erfahren mit welcher rechtlichen Grundlage hier stellenweise erzählt wird, es darf die Besatzung entscheiden oder es darf die Zentrale entscheiden.

Apropos "Besatzung"; es wird hier stellenweise gesagt "...die Besatzung entscheidet über die Nutzung von...." Aha, wird dann also demokratisch auf dem Fahrzeug abgestimmt 2 dafür 3 dagegen oder gibt es da etwa eine Diktatur und einer bestimmt? :todlachen:
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Beitragvon SecurForce » 13.12.2011 13:11

Hallo maltmk,

schön, dass dich diese Frage so belustigt.

1.) Die Rechtsgrundlage für den Einsatz der Polizeien ist die PDV.

2.) Die Rechtgrundlage für den Einsatz der Rettungsdienste ist das jeweils geltende Landesrettunsgdienstgesetz. Hier ist definiert, dass die (integrierte) Leitstelle gegenüber den Rettungsmitteln weisungsbefugt ist. Dies beinhaltet die Alarmierung sowie die Anordnung, die Anfahrt unter Verwednung von SR / WR durchzuführen. Begründung: Zum Zeitpunkt der Alarmierung hat die Leitstelle die genaueren Infos über den Patientenzustand. Hier sitzen ausgebildete Kräfte, die entscheiden können, wie dringlich die Versorgung ist. Kommt es auf der (normalen) Anfahrt zu unvorhergesehenen Verzögerungen (hohes Verkehrsaufkommen etc.) so obliegt es dem verantwortlichen RettAss, Kontakt zur Leitstelle aufzunehmen und diesen Umstand mitzuteilen. Aufgrund dieser Kenntnislage wird dann ggf. erneut entschieden. Während der "Patientenfahrt" gibt es keine "Demokratie". Der behandelnde Arzt bzw. RettAss entscheidet, wie schnell der Patient einer weiteren Versorgung zugeführt werden muss. Der Fahrer des Rettungsmittels entscheidet dann, ob er für diese Fahrt SR/ WR nutzt und meldet dies der Leitstelle.

3.) Sofern es keine eigene "Feuerwehr-Leitstelle oder "(Integrierte Leitstelle RD/FF)" gibt, wird durch die Polizei / RD - Leitstelle (je, nach örtlichen Gegebenheiten) eine "Erstalarmierung" ausgelöst und eine "Rufzentrale" bei der Feuerwehr durch eigene Kräfte besetzt. Von diesem Zeitpunkt ab läuft der Einsatz autark. Der GF / ZF (der Typ auf dem Beifahrersitz) entscheidet, wie gefahren wird... er ist ja auch für den Gesamteinsatz verantwortlich. Der Maschinist (der Typ an dem kreisrunden Ding = Lenkrad) fährt dann das rote Auto mehr oder weniger schnell zum Einsatzort. Die rechtliche Grundlage für dieses Vorgehen sind die Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetze der jeweiligen Bundesländer. Des Weiteren werden die Überstellungs- und Unterstellungsverhältnisse durch DV´s geregelt.

Irre komisch - gelle?

:todlachen:


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Beitragvon maltmk » 13.12.2011 13:46

Na siehste.....es geht doch :respekt:

So richtig witzig fand ich das gar nicht. Ich fand es nur nicht gut, dass allerlei Schreiberlinge ihr gefährlich Halbwissen hier zum Markte tragen. Immerhin war das Ausgangsposting eine ernsthafte Angelegenheit und jeder der glaubte etwas dazu zu wissen schrieb einfach irgendwie etwas ohne dies auch rechtlich begründen zu können und darauf wollte ich letztendlich mal aufmerksam machen.

Und als ehemals "Grüner" schreibe oder kommentiere ich auch nur Dinge die ich selbst erlebt habe oder weiß wie sie in einem bestimmten Bundesland durchgeführt wurden, den letztendlich is Polizeirecht (wozu ja auch die PDV gehört) Ländersache.

Es werden hier in diesem Forum stellenweise auch sehr ernste Themen behandelt, was ich sehr gut finde, aber dann würde ich mir schon wünschen, dass die Antworten auch einigermassen eine entsprechende Grundlage haben, damit der Fragende auch damit was anfangen kann.
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Beitragvon guardian_bw » 13.12.2011 13:57

maltmk hat geschrieben:Apropos "Besatzung"; es wird hier stellenweise gesagt "...die Besatzung entscheidet über die Nutzung von...." Aha, wird dann also demokratisch auf dem Fahrzeug abgestimmt 2 dafür 3 dagegen oder gibt es da etwa eine Diktatur und einer bestimmt?


Du warst doch auch beim Verein, oder? Demokratie? Seit wann wird bei diesem Verein demokratisch entschieden?
Auch auf "dem Bock" gibt es bei der Polizei eine Hierarchie, welche nötigenfalls zum Tragen kommt. Einer von beiden ist der Streifenführer, und der entscheidet notfalls (das muss im Übrigen nicht zwangsläufig der mit dem höheren Dienstgrad sein).



SecurForce hat geschrieben:1.) Die Rechtsgrundlage für den Einsatz der Polizeien ist die PDV.


Die PDV gibt grundsätzlich dem einzelnen Beamten die Entscheidungsgewalt, nicht der Leitstelle.
DA auf verschiedenen Organisationsebenen können die PDV dahingehend aber einschränken - bezogen auf mein Bundesland ist mir jedoch keine solche Einschränkung bekannt.


SecurForce hat geschrieben:3.) Sofern es keine eigene "Feuerwehr-Leitstelle oder "(Integrierte Leitstelle RD/FF)" gibt, wird durch die Polizei / RD - Leitstelle (je, nach örtlichen Gegebenheiten) eine "Erstalarmierung" ausgelöst und eine "Rufzentrale" bei der Feuerwehr durch eigene Kräfte besetzt. Von diesem Zeitpunkt ab läuft der Einsatz autark. Der GF / ZF (der Typ auf dem Beifahrersitz) entscheidet, wie gefahren wird... er ist ja auch für den Gesamteinsatz verantwortlich. Der Maschinist (der Typ an dem kreisrunden Ding = Lenkrad) fährt dann das rote Auto mehr oder weniger schnell zum Einsatzort. Die rechtliche Grundlage für dieses Vorgehen sind die Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetze der jeweiligen Bundesländer. Des Weiteren werden die Überstellungs- und Unterstellungsverhältnisse durch DV´s geregelt.


Bei den Feuerwehren ist mitunter noch die AAO (Alarm Ausrückordnung) ausschlaggebend. Die AAO regelt grundsätzlich jede Feuerwehr (auch jede freiwillige Feuerwehr) für sich selbst.
Ich kenne AAOen, da ist bis ins kleinste Detail alles geregelt - nicht nur mit welchen Fahrzeugen beim jeweiligen Einsatzstichwort angefahren wird, sondern auch wie angefahren wird. Ob mit oder ohne Signal. Die Entscheidung trifft dann nicht mehr der jeweilige Führer, die Entscheidung wurde bereits im Vorfeld getroffen.

Ist das nicht in der AAO geregelt gilt das, was SecurForce geschrieben hat.
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Beitragvon SecurForce » 13.12.2011 16:10

SecurForce hat geschrieben:1.) Die Rechtsgrundlage für den Einsatz der Polizeien ist die PDV.


Die PDV gibt grundsätzlich dem einzelnen Beamten die Entscheidungsgewalt, nicht der Leitstelle.
DA auf verschiedenen Organisationsebenen können die PDV dahingehend aber einschränken - bezogen auf mein Bundesland ist mir jedoch keine solche Einschränkung bekannt.

Was anderes hatte ich auch nicht geschrieben...
Zuletzt geändert von SecurForce am 13.12.2011 16:11, insgesamt 1-mal geändert.
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