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Neue Sirenen ?

Forum für Polizei, BPol, Zoll - Erfahrungsaustausch

Moderatoren: stinkefuchs, guardian_bw

Beitragvon Berliner » 10.10.2009 11:31

Wieso?
Reicht doch aus und bei den ersten Fahrten ist doch ein erfahrener Kollegoide daneben, oder?
Ich habe schon mehrere Tausend Alarmfahrten hinter mir und nie eine Einweisung dazu bekommen.
Grüße aus Berlin
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Beitragvon Zeitwesen » 10.10.2009 21:10

Hallöchen!

Hab ich das richtig gelesen? Sonderrechtsfahrten mit Blaulicht und Martinshorn im öffentlichen Straßenverkehr durch Privatpersonen?

Also der Personenkreis, welcher gem. StVO Sonderrechte in Anspruch nehmen darf ist klar definiert:

§ 35 StVO
(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

(5a) Fahrzeuge des Rettungsdienstes sind von den Vorschriften dieser Verordnung befreit, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden.

Liebe Grüße
-Zeitwesen-
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Beitragvon stinkefuchs » 10.10.2009 21:57

Hm...

Diese Fahrzeuge nehmen keine SONDERRECHTE, sondern WEGERECHTE in Anspruch.
Also nicht §35, sondern §38 StVO.

Dürfte doch in der Ausbildung abgehandelt worden sein, oder? :aetsch:

PS:
Man beachte Unfallhilfsfahrzeuge privater Unternehmen, da siehts genauso aus.
Keine Sonder-, aber mit LaLü Wegerechte.

Die daraus resultierenden Einschränkungen gehören hier aber eigentlich nicht her, weil anderes Thema.
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Beitragvon guardian_bw » 10.10.2009 22:57

Autsch 8)

Der war gut, Fuchs
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Beitragvon Zeitwesen » 11.10.2009 12:30

Moin!

Claro, die nächste Runde geht auf meinen Deckel. Hier sind natürlich allein die Wegerechte gemeint. Hatte irgendwie die dienstlichen Sonder-und Wegerechtsfahrten im Kopf... :oops:

Ansonsten habe ich in den entsprechenden Erläuterungen, StVZO und VwV nichts gefunden.

Wünsch Euch evtl. sonnigen Sonntag

Ciao
-Zw- :roll:

@Fuchs: Du meinst bestimmt den Unfallhilfswagen öffentlicher Verkehrsbetriebe, oder? :|
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Beitragvon stinkefuchs » 11.10.2009 16:03

Yep, den meine ich.
Gleiches gilt für Energieversorger.

Diese, rechtmäßig mit optischen und akustischen Warneinrichtungen ausgerüsteten Fahrzeuge dürfen keine Sonderrechte nutzen - strenggenommen dürften sie "unter blau" nichtmal entgegengesetzt in ein Einbahnstraße fahren oder während der Fahrt telefonieren. Die Fahrzeuge, die im Begegnungs- und im Fließverkehr in den "Dunstkreis" dieses Kfz. kommen, haben hingegen freie Bahn und "freie Fahrt" zu ermöglichen.

Aber das ist irgendwie schon alles nicht mehr zum Topic gehörend...
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Beitragvon guardian_bw » 11.10.2009 17:45

stinkefuchs hat geschrieben:strenggenommen dürften sie "unter blau" nichtmal entgegengesetzt in ein Einbahnstraße fahren oder während der Fahrt telefonieren.


Witzig wird das erst richtig an ner roten Ampel... 8)



stinkefuchs hat geschrieben:Aber das ist irgendwie schon alles nicht mehr zum Topic gehörend...


...weshalb ich auch aufhöre.
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Beitragvon Zeitwesen » 11.10.2009 18:20

Huhu!

Diese kleine Exkursion war für einige User bestimmt interessant und zeichnet dieses Forum hinsichtlich seiner Qualität in solchen "Nebenfragen" aus!

Jetzt ist auch für mich hier finito!

Gruß
-Zw-
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Beitragvon Wilhelm Canaris » 31.10.2009 22:37

Warum? Jetzt wird es doch erst richtig interessant.
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Beitragvon Nightrider » 05.11.2009 23:59

Ta-Tü-ta-ta *wachmann*
Mir war gerade so danach ... :P
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Beitragvon Wilhelm Canaris » 07.11.2009 20:01

Alte oder neue Form? :lol:
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Beitragvon stinkefuchs » 07.11.2009 21:08

Reicht es jetzt mit den unnützen Posts?
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Beitragvon Seekuhlock » 08.12.2009 22:24

Also hier muss ich mich nochmal einklinken:
Fahrzeuge der Energieversorger nehmen Sonder- UND Wegerechte in Anspruch- dies geschieht nach den §§ 35 und 38 STVO.

Fahrzeuge der Energieversorger sind in §35 Abs. 6 erwähnt:
(6) Fahrzeuge, die dem Bau, der Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen und durch weiß-rot-weiße Warneinrichtungen gekennzeichnet sind, dürfen auf allen Straßen und Straßenteilen und auf jeder Straßenseite in jeder Richtung zu allen Zeiten fahren und halten, soweit ihr Einsatz dies erfordert....

Die Fahrzeuge müssen lediglich mit weiß-rot-weißen Warneinrichtungen und Blaulicht ausgerüstet sein.

Was würde es denn für einen Sinn machen wenn die Fahrzeuge Wegerechte hätten, aber z.B. nicht im Haltverbot stehen dürfen?

Es ist vorstellbar dass die Airport Security- im Auftrag für die Bundespolizei- auch deren Sonder- und Wegerechte in Anspruch nehmen darf.

Fahrzeuge ohne Sonderrechte haben in der Regel auch keine Wegerechte.
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Beitragvon stinkefuchs » 08.12.2009 23:22

Seekuhlock hat geschrieben:Also hier muss ich mich nochmal einklinken:
Fahrzeuge der Energieversorger nehmen Sonder- UND Wegerechte in Anspruch- dies geschieht nach den §§ 35 und 38 STVO.

Fahrzeuge der Energieversorger sind in §35 Abs. 6 erwähnt:
(6) Fahrzeuge, die dem Bau, der Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen und durch weiß-rot-weiße Warneinrichtungen gekennzeichnet sind, dürfen auf allen Straßen und Straßenteilen und auf jeder Straßenseite in jeder Richtung zu allen Zeiten fahren und halten, soweit ihr Einsatz dies erfordert....

Die Fahrzeuge müssen lediglich mit weiß-rot-weißen Warneinrichtungen und Blaulicht ausgerüstet sein.

Was würde es denn für einen Sinn machen wenn die Fahrzeuge Wegerechte hätten, aber z.B. nicht im Haltverbot stehen dürfen?

Es ist vorstellbar dass die Airport Security- im Auftrag für die Bundespolizei- auch deren Sonder- und Wegerechte in Anspruch nehmen darf.

Fahrzeuge ohne Sonderrechte haben in der Regel auch keine Wegerechte.
Du kennst aber den Unterschied zwischen Sonder- und Wegerechten?

Übrigens:
Die Airport´ler nehmen definitiv keine Sonder-/Wegerechte der BPol im öff. Verkehrsraum wahr.
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Beitragvon guardian_bw » 09.12.2009 15:58

Seekuhlock hat geschrieben:Fahrzeuge der Energieversorger sind in §35 Abs. 6 erwähnt:
(6) Fahrzeuge, die dem Bau, der Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen und durch weiß-rot-weiße Warneinrichtungen gekennzeichnet sind, dürfen auf allen Straßen und Straßenteilen und auf jeder Straßenseite in jeder Richtung zu allen Zeiten fahren und halten, soweit ihr Einsatz dies erfordert....


Damit sind nicht die Unfallhilfsfahrzeuge der Verkehrsbetriebe und Energieversorger gemeint.

Damit sind genau die Fahrzeuge gemeint, die genannt sind: Fahrzeuge, die dem Bau, der Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen .

Was mit Unfallhilfswagen gemeint ist wäre z.B. das Fahrzeug des Unfallmanagers der Bahn. Der hat Blaulicht und darf somit im Einsatzfall Wegerechte nutzen, hat aber keine Sonderrechte. (warum? weil nicht im 35er genannt).
Kleiner aber feiner Unterschied.

Seekuhlock hat geschrieben:Die Fahrzeuge müssen lediglich mit weiß-rot-weißen Warneinrichtungen und Blaulicht ausgerüstet sein.

Fahrzeuge nach 35 (6) brauchen kein Blaulicht, nur die rot-weissen Markierungen.


Seekuhlock hat geschrieben:Fahrzeuge ohne Sonderrechte haben in der Regel auch keine Wegerechte.

Da irrst du eben. Sonderrechte und Wegerechte sind verschiedene paar Stiefel.

Man kann Wegerechte nutzen, ohne Sonderrechte zu haben (wenn für das Fahrzeug blaues Blinklicht und Signalhorn eingetragen und somit erlaubt wurden) und man kann Sonderrechte nutzen ohne dass man Wegerecht nutzen kann/darf.
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