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Forum für Polizei, BPol, Zoll - Erfahrungsaustausch

Moderatoren: stinkefuchs, guardian_bw

Beitragvon stinkefuchs » 09.12.2009 16:21

Ich ergänze um zu verdeutlichen:
Sonderrechte sind personenbezogen,
Wegerechte sind fahrzeugbezogen.

Immer. Überall. Ausnahmslos.
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Beitragvon peer » 09.12.2009 18:04

Fahrzeuge des Rettungsdienstes haben im Einsatzfall immer Sonderrechte - das ist nicht abhängig von Blaulicht und Martinshorn.
Sonderrechte gelten z.B. für´s Parken / Halten, Fußgängerzonen, etc.

Wegerechte hat ein Fahrzeug des Rettungsdienstes nur wenn Blaulicht und Martinshorn genutzt werden.

Personenbezogen ist da ,zumindest im Rettungsdienst, nix.

Wie es mit anderen BOS Fahrzeugen / Personengruppen aussieht weiß ich nicht.
Morgenstund´hat Blei im Knie....
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Beitragvon stinkefuchs » 09.12.2009 20:08

peer hat geschrieben:Fahrzeuge des Rettungsdienstes haben im Einsatzfall immer Sonderrechte - das ist nicht abhängig von Blaulicht und Martinshorn.
Sonderrechte gelten z.B. für´s Parken / Halten, Fußgängerzonen, etc.

Wegerechte hat ein Fahrzeug des Rettungsdienstes nur wenn Blaulicht und Martinshorn genutzt werden.

Personenbezogen ist da ,zumindest im Rettungsdienst, nix.

Wie es mit anderen BOS Fahrzeugen / Personengruppen aussieht weiß ich nicht.
Lesen, nachdenken, verstehen...
War das jetzt eine Zusammenfassung der gesammelten Erkenntnisse?

Der Rettungsdienst ist, sofern es zur Abwendung schwerer gesundheitlicher Schäden und zur Rettung von Menschenleben erforderlich ist, von den Vorschriften der StVO befreit. So steht es im §35 (5a) StVO und wurde, denke ich, auch schon hinlänglich geklärt.

Somit sind die Sonderrechte auf die Personen, die den Rettungsdienst gem. Rettungsdienstgesetz ausüben im Rahmen ihrer Tätigkeit bezogen. Nach Dienstschluß ist da nix mit Sonderrechten. Anders ist es wiederum bei Angehörigen der freiwilligen Feuerwehren, die sich direkt nach der Alarmierung der Sonderrechte bedienen können, da sie mit der Alarmierung "in den Dienst versetzt werden" (hoheitliche Tätigkeit).
Kommt es zum Unfall, sind sie jedoch reif, da die Nutzung der Sonderrechte nur unter besonderer Beachtung genutzt werden dürfen.

Schonmal drüber nachgedacht, warum Alarmfahrten im Rettungsdienst (sofern RettD durch HiOrg und nicht durch Fw) von der Rettungsleitstelle angeordnet/freigegeben werden müssen (oder der Leitstelle mitgeteilt wird, wenn ein Transport mit Alarm durchgeführt wird), der Feuerwehrmann aber eigenständig entscheiden darf, ob er mit Alarm fährt oder in "normaler Fahrt"?
Gleiches gilt bei Pol. & Co..

Es ist so, wie ich es geschrieben habe.

Sonderrechte = personenbezogen
Wegerechte = fahrzeuggebunden/-bezogen
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Beitragvon Seekuhlock » 25.12.2009 11:35

guardian_bw hat geschrieben:Damit sind nicht die Unfallhilfsfahrzeuge der Verkehrsbetriebe und Energieversorger gemeint.
Damit sind genau die Fahrzeuge gemeint, die genannt sind: Fahrzeuge, die dem Bau, der Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen .
Was mit Unfallhilfswagen gemeint ist wäre z.B. das Fahrzeug des Unfallmanagers der Bahn. Der hat Blaulicht und darf somit im Einsatzfall Wegerechte nutzen, hat aber keine Sonderrechte. (warum? weil nicht im 35er genannt).

Und ich halte dagegen- genau diese Fahrzeuge SIND damit gemeint. Zumindest trifft das auf die Fahrzeuge der Energieversorger in Frankfurt am Main und in Offenbach am Main zu. Diese sind keine Unfallhilfsfahrzeuge, sondern Fahrzeuge die der Unterhaltung von Anlagen im Straßenraum dienen- damit ist z.B. der weltbekannte Stromkasten oder Gaskasten gemeint. Auch verlaufen Stromleitungen sowie Gasleitungen meist unter oder neben der Straße, womit es eine Anlage im Sinne des Gesetzes ist.
Oder warum haben diese Fahrzeuge rot-weiße Markierungen UND Blaulicht? Bestimmt nicht weil sie Wegerechte haben, aber keine Sonderrechte in Anspruch nehmen dürfen. Das würde ja heißen dass diese Fahrzeuge verwarnt werden, sobald sie im Haltverbot stehen.......

guardian_bw hat geschrieben: Fahrzeuge nach 35 (6) brauchen kein Blaulicht, nur die rot-weissen Markierungen.

Ich rede ja von Sonderrechten und dazu brauchts eben ein Blaulicht. (§38 StVO)


guardian_bw hat geschrieben: Da irrst du eben. Sonderrechte und Wegerechte sind verschiedene paar Stiefel.

Das habe ich doch gesagt........nur macht es keinen Sinn Wegerechte in Anspruch zu nehmen ohne dass man Sonderrechte nach §35 besitzt. Wie ich oben schon geschrieben habe dürfte das Fahrzeug zwar bei Rotlicht fahren, bekommt aber ein Knöllchen wenn es im haltverbot steht, das ist doch irrsinn.

Dass man Sonderrechte haben darf nach §35, ohne Wegerechte zu besitzen ist klar.........Kehrmaschine hat ja auch kein Blaulicht, sondern Gelblicht. Diese Fahrzeuge dürfen zu jeder Zeit überall halten.
Ich habe nie bestritten dass es auch Wegerechte ohne Sonderrechte gibt.....ich habe lediglich gesagt dass dies nicht viel Sinn machen würde. Jemand fährt mit Blaulicht und sucht sich vor Ort dann einen Parkplatz weil er nirgends stehen darf..........

Nochmal- ich kenne den Unterschied zwischen Sonderrechten und Wegerechten und ich weiß dass es irgendwo da draußen Fahrzeuge gibt die Wegerechte nutzen ohne Sonderrechte zu haben- hier sind aber die Fahrzeuge vieler (nicht aller) Energieversorger ausgeschlossen, da diese (zumindest in FFM und OF) mit rot-weiß Baken, Blaulicht und meist gleichzeitig mit Gelblicht ausgerüstet sind. Wegerechte während der fahrt.....und wenn das Auto steht, Sonderrechte nach §35.......Unterhaltung von Anlagen im Straßenverkehr.
Und wer mir das nicht glaubt.....ALLE Fahrzeuge der genannten Energieversorger haben (für die Kollegen Politessen) Warnbaken und den §35 einlaminiert gut sichtbar in der Scheibe hängen-und der 35(6) ist EXTRA DICK geschrieben.

Ich bin kein Newbie in dem Gebiet und bin schon mehrere Fahrzeuge unter Bezug beider § gefahren.........

Wie gesagt.....ich sage nicht dass es Fahrzeuge mit Wegerechten aber ohne Sonderrechte nicht gibt.....sondern ich sage dass es wenig Sinn macht.

Im Übrigen trifft die Personengebundenheit NUR insofern zu, alsdass man zwischen §35 (1) und dem Rettungsdienst in der (5a) unterscheidet. Die erstgenannten haben diese Rechte tatsächlich persönlich, ab dem 5a kann man von einer Fahrzeuggebundenheit sprechen.

Soll also heißen- theoretisch darf jeder Polizist- sobald er im Dienst ist, sich (auch mit dem Privat PKW) ins haltverbot stellen- der Rettungsassistent eben nur wenn er im Rettungswagen sitzt und die Voraussetzungen aus der 5a erfüllt.

Im übrigen wünsch ich euch aber noch ein schönes Weihnachten und einen guten Rutsch.......
Der Stumpfsinnige, der nicht spricht, ist erträglicher als der Dumme, der redet.
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Beitragvon Seekuhlock » 25.12.2009 11:43

stinkefuchs hat geschrieben:Anders ist es wiederum bei Angehörigen der freiwilligen Feuerwehren, die sich direkt nach der Alarmierung der Sonderrechte bedienen können, da sie mit der Alarmierung "in den Dienst versetzt werden" (hoheitliche Tätigkeit).
Kommt es zum Unfall, sind sie jedoch reif, da die Nutzung der Sonderrechte nur unter besonderer Beachtung genutzt werden dürfen.

Klar- weil die Wegerechte nach §38 eben nicht dazu zählen........würden sie schon, wenn der Feuerwehrmann entweder das Einsatzfahrzeug daheim stehen hat.....oder eben eine Sondersignalanlage am Fahrzeug hat und diese eingetragen ist. Schon trifft der §38 wieder zu und los gehts........

stinkefuchs hat geschrieben:Schonmal drüber nachgedacht, warum Alarmfahrten im Rettungsdienst (sofern RettD durch HiOrg und nicht durch Fw) von der Rettungsleitstelle angeordnet/freigegeben werden müssen (oder der Leitstelle mitgeteilt wird, wenn ein Transport mit Alarm durchgeführt wird), der Feuerwehrmann aber eigenständig entscheiden darf, ob er mit Alarm fährt oder in "normaler Fahrt"?
Gleiches gilt bei Pol. & Co..

Stimmt...........wobei ich ergänzen möchte dass auch ein Feuerwehrmann meist von der Leitstelle gesagt bekommt was Sache ist.......gibt ja auch eine stille Alarmierung wo die Leitstelle eben das SoSi verbietet. Aber ansonsten ist das was da oben steht vollkommen richtig.
Feuerwehr nach §35 (1) personenbezogen, Rettungsdienst nach §35 (5a) Fahrzeugbezogen.

stinkefuchs hat geschrieben:Es ist so, wie ich es geschrieben habe.
Sonderrechte = personenbezogen
Wegerechte = fahrzeuggebunden/-bezogen

Und das stimmt eben nur zum Teil............§35 ab der 5a ist Fahrzeugbezogen. Wegerechte nach §38 sind logischerweise Fahrzeuggebunden, da ich nicht glaube dass hier jemand eine eingetragene SoSi Anlage auf dem Kopf spazieren trägt. :-)
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Beitragvon guardian_bw » 25.12.2009 16:04

Seekuhlock hat geschrieben:
guardian_bw hat geschrieben: Fahrzeuge nach 35 (6) brauchen kein Blaulicht, nur die rot-weissen Markierungen.

Ich rede ja von Sonderrechten und dazu brauchts eben ein Blaulicht. (§38 StVO)


Das Sonderrecht wird in 35 geregelt. 38 ist Wegerecht.

Und um Sonderrecht zu nutzen braucht es kein Blaulicht. Für Wegerecht schon, das gibts nur mit Blaulicht und Horn.
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Beitragvon stinkefuchs » 25.12.2009 16:30

Seekuhlock hat geschrieben:Stimmt...........wobei ich ergänzen möchte dass auch ein Feuerwehrmann meist von der Leitstelle gesagt bekommt was Sache ist.......gibt ja auch eine stille Alarmierung wo die Leitstelle eben das SoSi verbietet. Aber ansonsten ist das was da oben steht vollkommen richtig.
Die Alarmierungsart (DME/FME, Telefonkette oder Sirene) hat mit den Sonderrechten nix zu tun. Der Feuerwehrmann dürfte theoretisch auch zur Ölspur "am Arsch der Welt" mit Alarm fahren. Der Fahrer entscheidet bei der Feuerwehr, nicht der Disponent. Der Disponent kann Hilfestellungen zur Entscheidungsfindung geben, mehr nicht. Wobei der gesunde Menschenverstand zur Entscheidung beiträgt, ob ich mit oder ohne Alarm fahre. Schließlich stehe ich auch in der Verantwortung, wenn es kracht...

Die "Institution Rettungsdienst" ist für mich (und komischerweise auch die Rechtsprechung) "auf die im Dienst befindlichen Kräfte" bezogen.

Wenn eine SEG einer HiOrg oder eine Rettungshundestaffel einer HiOrg (es gibt auch RHS der Feuerwehren, da ist es wie bei "normalen" Floriansjüngern) alarmiert wird, beginnt der Einsatz ab deren Standort (nicht bereits auf der Anfahrt) oder an der Einsatzstelle. Keine Sonderrechte.
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Beitragvon Seekuhlock » 25.12.2009 19:17

Leute!
Hey, ich glaube wir reden alle vom selben- nur irgendwie drehen wird uns im Kreis.
Ich bestehe ja nicht darauf immer Recht zu haben.

Also- natürlich weiß ich dass ich für die Sonderrechte keine SoSi Anlage brauche- für manche Fahrzeuge sind nur die rot-weißen Baken vorgeschrieben. Um diese Sonderrechte zu verdeutlichen, greifen manche noch auf das Gelblicht zurück......

Ich wollte eigentlich nur sagen, dass Wegerechte ohne Sonderrechte nicht viel Sinn machen. Klar, gibt es das......man denke nur mal an den Arzt im Bereitschaftseinsatz, der für seinen Privat PKW sich hat ein Blaulicht eintragen lassen. Sein Privat PKW hat jetzt zwar Wegerechte (im Einsatzfall) jedoch keine Sonderrechte. Weil das eben so ist, gibt es für diese FZ Sondergenehmigungen (in FFM Arzt-Kettenschild + Sondergenehmigung)

Der Energieversorger in Frankfurt nehmen Wegerechte in Anspruch und Sonderrechte weil sie für Anlagen im Bereich der StVO zuständig sind.

Wollte hier jetzt keinen großen Streit vom Zaun brechen- die Sonder- und Wegerechte bestehen aus dermaßen vielen Spitzfindigkeiten, da blicken manche Anwälte nicht richtig durch.

Zufälligerweise ist eben dies aber mein "Fachgebiet" und ich interessiere mich eben dafür...........das macht mich noch nicht zum Experte, aber ei bißchen Ahnung hab ich schon....(bilde ich mir zumindest ein)

@stinkefuchs:
Ich möchte den Feuerwehrmann sehen, der bei der ausdrücklichen Anweisung: Ohne SoSI- der Leitstelle- dennoch mit SoSi fährt. Weil er sich sicherer vorkommt- oder aus sonstigen Gründen.
Geh doch nur mal von einem Suizid Einsatz aus- Person auf Dach, oder ähnlich.
Und dann hackt der Herr Feuerwehrmann trotz Anweisung mit SoSi hin.
Ich wollte nicht an dem seiner Stelle sein. :-)

Grundsätzlich hast Du aber Recht..........die endgültige Entscheidung trägt derjenige der den Knopf drückt und nicht der Disponent am Funkgerät. Wenn was passiert sitzt ja auch der Feuerwehrmann vor dem Kadi und nicht der Disponent.

Ich vermute mal Du bist bei der Feuerwehr.......!? Ich auch! :-) Aber nur bei der Freiwilligen.......

Auch beim Rettungsdienst geb ich Dir recht.......nur die im Dienst befindlichen Kräfte und nur die FZ der Organisation- niemals das Personal! Rischdisch!


Wie gesagt, im Grunde wollen wir alle auf das selbe hinaus...........:-)
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Beitragvon stinkefuchs » 25.12.2009 19:46

Wir kommen dem Ziel nahe und meinen bestimmt wieder das Gleiche...

Nein, ich bin in keiner Feuerwehr - aber ich habe eine Ausbildung deutlich abseits der 34a-Unterweisung genossen.

Funk und SoSi war (und ist teilweise noch heute) aber mein alltägliches "Arbeitsmittel" (und auch Hobby, bezüglich Technik etc.).
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Beitragvon Seekuhlock » 25.12.2009 20:10

Wäre ja nicht das erste Mal das wir die selbe Meinung haben.............. :wink:

Tja, wer Fachwissen hat- hat meistens die selbe Wellenlänge

Wünsche Dir einen guten Rutsch ins neue Jahr 2010!

Man hört sich!
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Beitragvon guardian_bw » 25.12.2009 20:53

Seekuhlock hat geschrieben:Zufälligerweise ist eben dies aber mein "Fachgebiet"


Dafür wirfst du aber die unterschiedlichen Begriffe und Rechte gut durcheinander 8)

Mach dir aber nix draus, ist ja auch einem anderen vom Fach hier im Fred passiert... von dem steht noch ne Runde aus.

Auch dir schöne restliche Feiertage.
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Beitragvon Seekuhlock » 26.12.2009 18:00

Das kam vielleicht so rüber......ist mir aber auch schon aufgefallen dass es teilweise schwierig ist in einem Forum sein "Wissen" kundzutun, als wenn man sich persönlich gegenübersitzt. Manche Dinge kann man in mehreren Richtungen lesen und verstehen-
ging mir schon oft so, dass ich später gelesen habe, was ich so verfasst hab und mir fiel dann auf dass man das komplett falsch verstehen kann- bzw. ich das so blöd geschrieben hab, dass ich es sogar selbst nicht mehr gerafft hab.

Also grundsätzlich kenn ich mich da schon aus- dafür hab ich nur wenig Ahnung von Funktechnik. Hab zwar meinen BOS Funklehrgang, davon ist aber nicht viel hängen geblieben. Obwohl Technik eigentlich mein Ding ist.

Na, ja man kann nicht alles haben........ bin auch nur Beamter. :wink:
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Beitragvon Zeitwesen » 29.12.2009 00:21

guardian_bw hat geschrieben:
Seekuhlock hat geschrieben:




Mach dir aber nix draus, ist ja auch einem anderen vom Fach hier im Fred passiert... von dem steht noch ne Runde aus.




@ Guardian_bw + Stinkefuchs:

Wie kann ich meine "Runde" geben? Karneval in Kölle? Oder beim Besuch eines 1. FC Köln Spiel gegen ?? im Rhein-Energie-Stadion?
Oder vielleicht ein lecker Kölsch im Sommer am Strand --> http://www.km689.de/ (Schaut Euch die tollen Fotos auf der Webseite an :D )

Guten Rutsch
-Zw-
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Beitragvon guardian_bw » 30.12.2009 22:39

Karneval in Kölle? Äh, ne Danke. Da bin ich doch lieber auf unserer Fasent.
1. FC Köln im Heimspiel? Klingt traurig...

Aber das Kölsch am Strand klingt gut... ich wäre im Sommer ohnehin wieder in Köln, da komme ich dann gerne auf das Angebot zurück und melde mich rechtzeitig.
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Beitragvon guardian_bw » 31.12.2009 21:23

Zeitwesen hat geschrieben:@guardian_bw: Gute Idee mit dem Strand! Aber warum ist ein Heimspiel des 1.FC Köln langweilig?

Nicht langweilig, traurig... 8)
(ausser die gegnerischen Fans sind in der Überzahl im Stadion) :todlachen:
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