BASICS- (Polizei)-Vollzugskräfte

Hallo,

anläßlich eines anderen Threads hier möchte ich mal auf die
Rechte der Polizei (sowie weiterer Vollzugskräfte) hinweisen...

Deswegen sollte man sich auch angewöhnen,von
Ordnungsbehörden
zu reden,da nicht nur die "uniformierten Streifenhörnchen" sondern auch das
Ordnungsamt, STUA und Amt für Arbeitsschutz dazu zählen (um nur die wichtigsten zu nennen). In jedem Bundesland gibt es (meistens als) "Sicherheits-und Ordnungsgesetze (SOG)" bezeichnete Gesetze,die für die
Vollzugskräfte den Rahmen ihrer Täigkeit abstecken.
Dann natürlich die anderen Gesetze wie das Strafgesetz,aber auch so "unscheinbare" wie das Landes-Immisonsschutz-Gesetz NRW.
Oft "verstecken" sich nämlich in diesen "harmlos" aussehenden Gesetzen
massive Grundrechtseinschränkungen......
Wenn die "Staatsmacht" irgendwo wirklich rein will,so hat sie dafür auch genügend gesetzliche Grundlagen.........

Hallo Klaus,

Zitat

Ohne vernünftige Begründung kommen die nirgendwo legal rein

na hier in NRW reicht schon ein Anruf bei der Leitstelle......*g*......
"Lärmbelästigung" und die "Jungs in Grün" dürfen sogar deine Wohnung
mit Gewalt öffnen.........:-)

Hallo Klaus,

nenee....:-)

Das darfst du dann schon selber........*g*.........
(Was haste auch die Musik so laut aufgedreht???..........*g*......)

Hallo Klaus,

Zitat

Ich denke, das ich mich vom Job her schon sehr gut mit Recht auskenne und dieses auch abprüfe.
Alles dar auch ein Streifenmuckel nicht, auch wenn dieser es anders sieht.
Gefahr im Verzug sehe ich wegen einer aufgedrehten Musikanlage jedenfalls nicht und den Srom kann man auch im Keller abstellen....

Da liegst du aber (zumindest hier in NRW) falsch......
Ich setzte dazu mal was unter "Smaltalk" rein..........

mfg