Kann Polizei bei Falschalarm Rechnung schreiben?

Ja, kann die Polizei.

Die Höhe ist regional unterschiedlich und richtet sich nach der jeweils geltenden Gebührenordnung.
Hab schon Rechnungen mit 80 Euro gesehen, aber auch schon welche mit 250 Euro.

Blitzleuchte reicht übrigens aus, Sirene sollte ohnehin nicht lange heulen.
Wenn die Polizei von sich aus auf Streife eine ausgelöste EMA sieht und tätig wird (eigentlich tätig werden muss), ist die Sirene in den meisten Fällen schon wieder aus.

In Frankfurt werden 200€ fällig.

Das Firmenschild hängt als Werbung, das ist der Polizei egal ob da ein Schild eines Sicherheitsdienstes hängt.

Die gleiche Frage habe ich vor einiger Zeit unserer örtlichen Polizei gestellt. Nachdem die E-Mail offenbar durch ca. 10 Hände ging, ist sie tatsächlich wohl bei jemandem gelandet, der eine Antwort darauf hatte. Ich möchte die E-Mail zitieren:

Zitat

Sehr geehrter Herr D_R,

wenn es sich bei der Auslösung einer Alarmanlage um einen Fehlalarm gehandelt hat, werden für jeden eingesetzten Beamten für jede angefangene halbe Stunde 26,00 Euro in Rechnung gestellt. Der Einsatz beginnt mit dem Bekanntwerden des Alarms. Sollte ein Polizeihund zum Einsatz kommen, so entstehen Kosten für jede angefangene halbe Stunde in Höhe von 6,00 Euro. Zusätzlich werden 26,00 Euro pauschal für den koordinierenden Beamten berechnet. Sollte es sich um ein Privatobjekt handeln, werden die Kosten auf zwei eingesetzte Beamte und den koordinierenden Beamten reduziert. Bei sozialen, kirchlichen oder öffentlichen Trägern werden keine Kosten in Rechnung gestellt.

Nun, was passiert bei einem Fehlalarm. Die Polizei fährt hin, schaut sich das Objekt an und entscheidet selbst, ob sie das Objekt betritt.

Hängt nun ein Schild mit einem Sicherheitsunternehmen an der Tür, dann rufen die schon das Unternehmen an und warten bis der AV da ist, bevor die irgendwelche Türen selbst aufbrechen. Oft entstehen dabei relativ komische Situationen, dass die Polizei sagt, dass der AV das Objekt aufschließen und vorgehen soll, da er das Objekt kennt. Ich höre immer wieder Geschichten, wo der AV sich entweder geweigert hat, das Objekt zu betreten oder er tatsächlich vorgehen musste und die Polizei mit gezogenen Waffen hinter ihm her lief.

Hallo,

warum so kompliziert ?? Die Gebühren sind öffentlich

Hier ein Auszug aus der NRW- Gebührenordnung:

Zitat

Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung
(AVerwGebO NRW)

Ungerechtfertigtes Alarmieren der Polizei
18.4
Einsatz von Polizeikräften aufgrund einer Alarmierung durch eine Überfall- und Einbruchmeldeanlage; die Gebührenpflicht besteht nicht, wenn - abgesehen von der Alarmgebung der Anlage - Anhaltspunkte für eine Straftat festgestellt werden
Gebühr: Euro 110

Anmerkung:
Gebührenschuldner ist
- bei Anlagen, die an eine Zentrale für Gefahrenmeldungen/Gefahrenmeldeanlagen angeschlossen sind, das Unternehmen, das die Zentrale betreibt
- bei Anlagen, die nicht an eine Zentrale angeschlossen sind, der Anlagenbetreiber,
- bei kombinierten Anlagen des Unternehmen, das die Zentrale betreibt, wenn durch sie zuerst die Polizei benachrichtigt wurde, in den übrigen Fällen der Anlagenbetreiber

Diese Gebührenregelung gilt nicht für Einsätze der Polizei aufgrund von Alarmierungen durch eine Überfall- und Einbruchmeldeanlage mit Anschluß an die Polizei (RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales - 405 - 25.02.06 -).

Alles anzeigen

Und dazu:

Zitat

Hängt nun ein Schild mit einem Sicherheitsunternehmen an der Tür, dann rufen die schon das Unternehmen an und warten bis der AV da ist, bevor die irgendwelche Türen selbst aufbrechen

In der Regel hängt an solchen Objekten ein Schild mit einer Telefonnummer:
Im Notfall zu benachrichtigen xxxxxxxxxxxx
Das kann entweder die NSL sein, wo die Anlage aufgeschaltet ist oder aber auch der Eigentümer oder ein Beauftragter (zum B. bei den ganzen Supermärkten ist das in der Regel der Filialleiter) sein.

Und wenn keine Tür oder Fenster aufgebrochen ist, warten die Herren in Blau auch schön auf das eintreffen des Besitzers/Bevollmächtigten oder der Security.

Dazu:

Zitat

Oft entstehen dabei relativ komische Situationen, dass die Polizei sagt, dass der AV das Objekt aufschließen und vorgehen soll, da er das Objekt kennt.

Diese Situation ist immer gegeben, weil du als AV oder RV (denn nicht immer gibt es seperate AV-Fahrer)
ja in den meisten Fällen einen einzelnen Objektschlüssel gar nicht herausgeben kannst, weil der mit allen anderen an einem Ring oder Kette festgemacht ist, die du nicht öffnen kannst.
Also bleiben dir ja nur zwei Möglichkeiten:
1.Verweigern
oder
2.Reingehen

Und dazu:

Zitat

oder er tatsächlich vorgehen musste und die Polizei mit gezogenen Waffen hinter ihm her lief.

Ja und ???

Das ist doch Pipifack gegenüber den normalen Diensten, die wir machen.Nimm doch nur die ganzen
Schließdienste, wo wir abends ab 22 Uhr mutterseelenalleine in Gebäude reingehen und diese zuschließen.Da weisst du auch nie, auf wen oder was du triffst.
Übrigens würden viele Polizisten sowas gar nicht machen.

Zitat von Frank

Hallo,

warum so kompliziert ?? Die Gebühren sind öffentlich

deshalb kompliziert, weil das so im öffentlichen Gebührenverzeichnis des Landes Baden-Württemberg so drin steht.

Zitat

15.9

Einsatz von Polizeikräften auf Grund einer Alarmierung durch eine Alarm- und Brandmeldeanlage, es sei denn, es sind, abgesehen von der Alarmgebung der Anlage, Anhaltspunkte für eine begründete Alarmauslösung vorhanden, je angefangene halbe Stunde und je eingesetztem Beamten 26

Quelle

Kenne ich:

Alarmanlage des Nachbarhauses schreit. Polizei mit 3 Auto´s und 6 Beamten vor Ort.

Erst der AV + Hund da war, ist dieser ins Haus und Polizei hinterher.

Tom

Hallo Tom,

das:

Zitat

Polizei mit 3 Auto´s und 6 Beamten vor Ort -Erst als der( AV) + Hund da war,

ist das Standardprocedere der Polizei, die können mit 6 Wagen da sein,die warten immer auf den Köter.
Nur wenn der Wuffi gar nicht kommt, weil irgendwo großer Zoff ist, dann gehen die alleine rein.

Hey Frank,

aber auf den Sicherheitsdienst-Köter zu warten finde ich ja bisschen gruselig.

Wozu brauch ich dann die Polizei wenn der Sicherheitsdienst die Arbeit macht und der Polizist
nur zur Absicherung mitgeht?
Dann kann ich gleich mehrere Revierfahrer schicken.

Zitat von Tom511

aber auf den Sicherheitsdienst-Köter zu warten finde ich ja bisschen gruselig.

Da ich momentan fürchte, dass der Beitrag ernst gemeint ist: Der Sicherheitsdienst wird mit zwei "t" geschrieben

Zitat von Tom511

Wozu brauch ich dann die Polizei wenn der Sicherheitsdienst die Arbeit macht und der Polizist
nur zur Absicherung mitgeht?
Dann kann ich gleich mehrere Revierfahrer schicken.

Die Polizei hat in der Regel bessere Spielzeuge, als der Revierfahrer. Und in der Regel fährt ja auch ein RV oder AV zu einem Objekt und ruft von dort aus die Polizei.

Zitat von D_R

Da ich momentan fürchte, dass der Beitrag ernst gemeint ist: Der Sicherheitsdienst wird mit zwei "t" geschrieben

Köter = Hund

Ich denke, Tom meinte den Hund des Sicherheitsdienstes. Weniger den Sicherheitsdienstleister, der mit zwei "t" geschrieben wird.

Zitat von Frank

Hallo Tom,

die warten immer auf den Köter.

Ist die Antwort hierauf. Und da war Hund gemeint :wink: