Zweifel an US Abhöraktion des Merkel Handys !
Spionage und Spionageabwehr- spannender und aktueller konnte das Thema des jüngsten Sicherheitspolitischen Forums der Kreisgruppe Niederrhein des Reservistenverbandes, angesichts des vieldiskutierten NSA Abhörskandals kaum sein
Von Helmut Michelis
Hochkarätige Spionage Experten zu Gast beim Reservistenverband in Mönchengladbach: Referenten von der Bundesanwaltschaft, dem Verfassungsschutz, dem Militärischen Abwehrschirmdienst, der Polizei und der Politik. Der Besucherandrang im Vortragsaal des Mönchengladbacher Polizeipräsidiums war entsprechend groß. Aufmerksam hörte auch der neue amerikanische Generalkonsul Stephen A. Hubler aus Düsseldorf zu und konnte sich so ein Bild der fairen Behandlung des brisanten Themas ein Bild machen.
So gab es zwar auch Kritik an den USA:“ Es ist nötig, bei aller Freundschaft die Dinge auf den Punkt zu bringen, ich erwarte Respekt vor unserer Rechtsordnung,“ betonte Hans Willi Körfges (SPD), der Vorsitzendes des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz in Nordrhein Westfalen “ ich wundere mich über die aktuelle Mediales Aufregung. Etwas mehr Gelassenheit wäre
angebracht „ sagte dagegen Landeskriminaldirektor.
Dieter Schürmann und verwies darauf , dass Deutschland den Amerikanern wichtige Hinweise zu verdanken habe, durch die blutige Anschläge hätten verhindert werden können.
Es wurde behauptet , auch das Handy von Bundeskanzlerin Merkel sei abgehört worden. Aber niemand hätte bis heute dafür einen Beweis erbracht“ ergänzte Bundesanwalt Rolf Harnnich . In angeblichen Papieren des Ex NSA Mitarbeiters Edward Snowden sei zb von einer Abhöraktion des German Chancellor im Jahr 2002 die Rede, Da war Merkel noch gar keine Kanzlerin.
Wir in Nordrhein Westfalen haben keine eigenen Erkenntnisse zu Ausmaß, Methoden und tatsächlicher Betroffenheit der Bürger“, betont der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes Burkhard Freier, in seinem Referat zum Leitthema und ergänzte vorsichtig :“
Falls die Medienberichte stimmen, wäre nach Deutschem Recht die Grenze der Verhältnismäßigkeit überschritten.“
Der Großteil der Veranstaltung behandelte Methoden ,Ziele und Techniken der Wirtschaftsspionage. Den Deutschen Unternehmen entsehe dadurch jährlich ein Schaden zwischen 20 und 50 Milliarden Euro, sagte Freier, „ jedes Zweite Unternehmen in Nordrhein Westfalen ist betroffen. Plagiate kosten Arbeitsplätz oder führen durch Datenklau zum Konkurs.
Alle Referenten riefen die Deutschen Unternehmen und auch die Politiker zu größerer Vorsicht auf :“ Wir haben es versäumt, in Deutschland ein eigenes sicheres Kommunikationsnetz aufzubauen auch für den Bundestag“. Kritisierte der Bundesanwalt . So werde der
Telefonverkehr aus dem Regierungsviertel über Richtfunk abgewickelt und sei damit alles andere als sicher. Einer der größten Router-
Produzenten für Computer sitze in China, ergänzte Schürmann“ Man weiß nicht, wem man damit möglicherweise einen Zugang zur eigenen Hardware ermöglicht.
Na ein löchriger Käse kommt der Sache schon am ehesten gleich. Da wird soviel in der Öffentlichkeit breit getreten und für die eigentlich
Wichtigen Fragen findet man keine adäquate Lösung.
Quelle: Loyal die Zeitschrift des Reservisten Verbandes 
